In der EU werden immer wieder Stimmen zu einer höheren Besteuerung des Kfz-Verkehrs laut. Dabei liegt die Kostendeckung des Straßenverkehrs EU-weit bereits jetzt bei 160 Prozent.
Das zeigt eine aktuelle Studie der FIA (Federation Internationale de l´Automobile), die heute, Dienstag, im Rahmen der Präsentation der FIA-Kampagne „A better deal for motorists“ in Anwesenheit von Verkehrskommissarin Violetta Bulc in Brüssel vorgestellt wurde. „Der ÖAMTC hat für Österreich schon wiederholt festgestellt, dass der Straßenverkehr mehr in die öffentlichen Kassen einzahlt, als umgekehrt für die Straßeninfrastruktur ausgegeben wird. Mit der aktuellen FIA-Studie wird dieses Ungleichgewicht nun erstmals für die gesamte EU belegt“, erklärte ÖAMTC-Verbandsdirektor Oliver Schmerold bei der Veranstaltung in Brüssel.
Für die Studie wurden in allen EU-Mitgliedsländern bis auf Zypern die Einnahmen aus dem Kfz-Verkehr mit den Kosten der Straßeninfrastruktur verglichen. „Konkret wurden in den 27 EU-Staaten im Jahr 2013 insgesamt 286,3 Milliarden Euro an Steuern, Abgaben und Mauten eingenommen, davon kommt der überwiegende Teil mit 71 Prozent vom Pkw-Verkehr. Die Kosten der Straßen-Infrastruktur beliefen sich jedoch nur auf 178,4 Milliarden Euro. Das ergibt einen Kostendeckungsgrad von 162 Prozent“, rechnet der ÖAMTC-Verbandsdirektor vor.
Die FIA-Studie offenbart auch, dass sich das Verhältnis aus Zahlungen und Investitionen in den vergangenen Jahren zu Ungunsten der Autofahrer entwickelt hat: Zwischen 1995 und 2013 sind EU-weit die Ausgaben für die Straßen kontinuierlich gesunken, die Lücke zwischen Einnahmen aus dem Kfz-Verkehr und den Ausgaben wurde immer größer.
Aus Gründen der Vergleichbarkeit zwischen den einzelnen EU-Ländern wurden für die FIA-Studie nur Einnahmen aus direkten fahrzeugbezogenen Steuern sowie die Kosten für die Straßeninfrastruktur herangezogen. Berücksichtigt man abgabenseitig noch Umsatzsteuern und in weiterer Folge indirekte Steuerleistungen – wie Steuern von Betrieben und deren Mitarbeitern, die von Kfz abhängen, z.B. Werkstätten und Tankstellen – sowie auf der anderen Seite externe Kosten, dann geht die Schere noch weiter auseinander. „Vergleicht man für Österreich etwa 2013 die direkten Zahlungen des Kfz-Verkehrs inklusive Umsatzsteuern und Gebühren von über zwölf Milliarden Euro mit den reinen Straßenausgaben in Höhe von vier Milliarden Euro, dann kommt man sogar auf eine Überzahlung von 200 Prozent“, so Schmerold.
„Fakt ist, dass der Kfz-Verkehr in der EU mehr bezahlt, als er bekommt. Wer von Kostenwahrheit spricht, muss immer beide Seiten berücksichtigen. Notwendige Infrastrukturinvestitionen dürfen nicht als Alibibegriff herhalten, um Mehreinnahmen aus dem Verkehr zu lukrieren“, erteilt der ÖAMTC-Verbandsdirektor Ansinnen nach weiteren Belastungen für Autofahrer eine klare Absage.
