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Initiative „Mein Auto“ klar gegen höhere Diesel-Besteuerung

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Die kürzlich geäußerte Forderung der Grünen nach einer Steuerreform samt Erhöhung der Mineralölsteuer auf Diesel stößt beim Verein „Mein Auto“ auf massiven Widerstand.

Demnach sei eine weitere Belastung der heimischen Autofahrer in keinem Fall vertretbar. Erst Ende letzten Jahres machte der Bericht eines Automobilklubs deutlich, dass Autolenker 2015 durchschnittlich nicht weniger als 2.152 Euro an Steuern, Gebühren und Mauten bezahlen mussten.

(c) Stefan Gruber
(c) Stefan Gruber

Vergleicht man diesen Wert mit der Jahressteuerlast aus 2000, so ergibt sich einen Anstieg um fast 30%. Für den Obmann des Vereins „Mein Auto“, KommR Burkhard Ernst, ein klares Indiz dafür, dass die Schmerzgrenze seit langem erreicht ist. „Die Belastung der heimischen Autolenker ist gegenwärtig auf einem Allzeithoch. Wie man in dieser Situation ernsthaft über eine Erhöhung der Mineralölsteuer nachdenken kann, ist mir völlig schleierhaft“, so Ernst. Angesichts weiterer Zahlen aus dem Bericht des Automobilklubs wird deutlich, dass Autolenker tatsächlich fleißige und verlässliche Steuerzahler sind. So dürften Finanzminister und Asfinag im Jahr 2015 in etwa 13 Milliarden Euro durch den Kfz-Verkehr eingenommen haben. Ein beachtlicher Teil kommt dabei von heimischen Pkw-Fahrern. Dass ausgerechnet diese nun weitere Belastungen auf sich nehmen sollen, ist aus Sicht des Vereins „Mein Auto“ nicht tragbar. „Es ist für viele Menschen einfach nicht möglich auf das Auto zu verzichten. Man braucht es für den Schulweg der Kinder, für den Einkauf oder für die tägliche Fahrt zum Arbeitsplatz. Eine Erhöhung der Mineralölsteuer trifft genau jene, die es sich am wenigsten leisten können und schlichtweg keine Alternative haben. Es scheint, als sei bei manchen das Gespür für die Bedürfnisse der Menschen gänzlich abhandengekommen“, so Ernst weiter.

Kritik übt der Verein „Mein Auto“ auch an der Pauschalverurteilung der heimischen Autofahrer. So würden diese zu Unrechtals Umweltsünder und der Verkehr im Allgemeinen als Sorgenkind beim Klimaschutz dargestellt. „Den anfallenden Tanktourismus ausgenommen, ist der heimische Pkw-Verkehr lediglich für 12% der CO2-Emissionen verantwortlich. Das gezeichnete Bild, wonach größtenteils Autolenker die Schuld für unsere Klima-Problematik tragen, ist also keinesfalls zutreffend“, so Ernst abschließend.

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